Das Sozialsystem in Österreich ist bereits sehr kompliziert und teilweise undurchschaubar. Es gibt die
Mindestsicherung, den Notstand, Arbeitslosengeld, Behindertenbeihilfen und weitere
Sozialleistungen.
Die Voraussetzungen ohne jemals gearbeitet zu haben Geld vom Staat zu bekommen sind sehr gering
oder gar nicht vorhanden. Mindestsicherung kann jeder Beziehen der über 18 Jahre alt ist und einen
Wohnsitz in Österreich hat. Er muss niemals gearbeitet haben nur beim AMS gemeldet sein und Geld
kassieren. Dies gilt sowohl für österreichische Staatsbürger als auch für zugewanderte Menschen aus
Drittstaaten.
Beim Notstand gibt es wenigsten eine Bedingung um das Geld zu bekommen. Hier ist die
Voraussetzung, man muss mindestens ein Jahre und mindesten 30 Stunden die Woche gearbeitet
haben.
Arbeitslosengeld bekommt man wenn man mindestens ein Jahr gearbeitet hat.
Dieses System braucht eine Reform. So soll zum Beispiel nicht jeder die Mindestsicherung bekommen
dürfen sondern wirklich nur Leute die durch Behinderung schwere Krankheit oder einer anderen
Notlage heraus nicht arbeiten können. Mindestsicherung soll kein Freibrief mehr sein, dass sich die
Menschen zurücklegen können und ein sicheres Einkommen haben. Mindestsicherung soll nur noch
im Notfall ausbezahlt werden. Migranten sollen keinen Anspruch auf Mindestsicherung haben, diese
bekommen in Zukunft andere Leistungen die im Zuge der Leistungen die sie der Allgemeinheit
erbringen, Gutgeschrieben wird.
Der Notstand soll weiterhin Notlösung für alle Menschen in Österreich sein die mindestens ein Jahr in
Österreich gearbeitet haben und mindestens 30 Stunden die Woche; und es trotz größer
Bemühungen nicht schaffen nach einem Jahr Arbeitslosigkeit keinen Job zu finden. Dies gilt auch für
Asylwerber die mindestens ein Jahr in Österreich gearbeitet hatten.
Die Höhe des Notstands ist abhängig von der Höhe des letzten Gehaltes und soll mindestens zwei
Drittel vom damaligem einkommen Ausmachen. Würde die aber unter die Mindestsicherungsgrenze
fallen so wird der Betrag der Mindestsicherung ausbezahlt.
Das Arbeitslosengeld sollen auch weiterhin alle Menschen die mindesten ein Jahr in Österreich
gearbeitet haben bekommen soll aber in Zukunft 90% letzten Gehaltes ausmachen und nur auf 1 Jahr
begrenzt sein. Das Arbeitslosengeld soll ab einen Letztgehalt vom 3500€ gedeckelt werden und bei
höherem Vorgehalt nur noch 90% des Deckelungswertes ausbezahlt werden.
Mindestens zwei Drittel des letzten Gehaltes wenn dies aber unter der Mindestsicherungsgrenze
wäre dann mindesten den Mindestsicherungsbetrag. Das Arbeitslosengeld soll nur für ein Jahr und
nach dem bestehenden Richtsatz ausbezahlt werden.
Sonstige Beihilfen wie Behindertengeld Pflegegeld und weiteres sollen im bisherigen System weiter
ausbezahlt werden.
Obdachlosigkeit soll durch stärkere Zusammenarbeit mit den NGOs verhindert werden.

Das gesamte Sozialsystem soll Bundesangelegenheit werden keine Unterschiedlichen Leistungen
mehr pro Bundesland.